Wann gilt Rufbereitschaft als Arbeitszeit?

Wann gilt Rufbereitschaft als Arbeitszeit?

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Bereitschaftsdienst in Form einer Rufbereitschaft dann als Arbeitszeit zählt, wenn die dem Arbeitnehmer auferlegten Einschränkungen seine Möglichkeit, während dieser Zeit seine Freizeit zu gestalten, ganz erheblich beeinträchtigen.

In einem der entschiedenen Fälle galt dies für einen Feuerwehrmann, der im Alarmfall innerhalb von 20 Minuten in seiner Arbeitskleidung mit dem Einsatzfahrzeug die Stadtgrenzen erreichen musste. Dieses Erfordernis schränkt die Gestaltung privater Aktivitäten dermaßen ein, dass dies tatsächlich als Arbeitszeit anzusehen ist.

Die Arbeitsgericht müssen dies jedoch in jedem Einzelfall unter Gesamtwürdigung aller konkreten Umstände entscheiden.

EuGH-Pressemittelung Nr. 35/2021 vom 09.03.2021

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